06. Mai 2011, 09:53 Uhr
Zeitungsverleger kritisieren Staatsfunk-Aktivitäten

Meerbusch. Mehr Schutz vor steuerfinanziertem Wettbewerb hat der Vorsitzende des NRW-zeitungsverlegerverbandes, Christian Nienhaus (Foto), gefordert. Die Verleger sehen sich in ihrem traditionellen Geschäft zunehmend Problemen durch die Internet-Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ausgesetzt.

Die Verleger sind verärgert darüber, dass ARD und ZDF verstärkt "presseähnliche Angebote" im Netz veranstalten, die gebührenfinanziert sind. Nienhaus, im hauptberuf Geschäftsführer der WAZ Medien Gruppe, kündigte vor rund 100 Verlegern eine Klage gegen den sogenannten "Dreistufentest" an, mit dem das Online-Angebot der Sendeanstalten überprüft wird. Danach müssen gebührenfinanzierte Angebote im Netz den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entsprechen, in qualitativer Hinsicht zum publizistischen wettbewerb beitragen und der finanzielle Aufwand dargelegt werden.

Die Prüfung dieser Vorgaben wird von den Aufsichtsgremien der Sender selbst übernommen, bei der ARD durch die Rundfunkräte und beim ZDF durch den Fernsehrat. Die hatten bisher - wenig erstaunlich - keinerlei Einwände gegen die eigenen Aktivitäten.