07.10 Uhr - Der Blick aus dem Hotelzimmerfenster macht Mut. Die Straßen geräumt, strahlender Sonnenschein, Tauwetter. Für die Westküste ist es nun zu spät, aber es besteht die Hoffnung, dass wir heute Abend – einen Tag früher als geplant – nach Deutschland zurückkehren können.

10.10 Uhr - Gespräch mit Glenn Cummings, Marshall Smith und Phil Rosenfelt aus dem Bildungsministerium der Obama-Regierung. Es geht um die schulpolitische Agenda der amerikanischen Administration und um die Frage, was Amerikaner und Deutsche in Sachen Bildung voneinander lernen können. Rosenthal war erst unlängst in Begleitung des Orchesters der Washingtoner McLean High School im ostwestfälischen Detmold.
Der Ministerpräsident, der sich morgens beim Frühstück von der US-Gesundheitsministerin über den Stand der Bemühungen des Präsidenten zu einer Gesundheitsreform hatte informieren lassen, sitzt zeitgleich im Weißen Haus uns diskutiert mit dem stv. Sicherheitsberater Obamas über aktuelle Fragen der Terror-Bekämpfung. Im Mittelpunkt stand dabei der Beschluss des EU-Parlaments vom gleichen Tag, das sogenannte SWIFT-Abkommen, dass den USA unbeschränkten Zugriff auf alle Kontobewegungen innerhalb der EU verschaffen sollte, zu stoppen. Die Amerikaner waren besonders perplex über die große Mehrheit gegen ihre Absichten.

12 Uhr - Ministerpräsident Rüttgers bittet die mitgereisten Journalisten im Hotel Hay Adams bei belegten Broten und Kartoffelsalat zu einem letzten Briefing, in dem er von seinen Gesprächen des Vormittags berichtet.

14 Uhr - Mit einem Bus wird die gesamte Delegation zum Dulles Airport transportiert. Vier Stunden Wartezeit folgen, bis alle den Lufthansa-Flug 419 besteigen können, um einen Tag eher als geplant wieder nach Deutschland zu fliegen.

8.30 Uhr -  In der Hotellobby werden letzte Zweifel ausgeräumt: Der Flug an die Westküste, das Treffen mit Gouverneur Schwarzenegger und der Besuch mehrerer Technologieunternehmen werden nicht stattfinden können. Stattdessen arbeiten die Mitarbeiter des MP daran, das vereinbarte Programm in Washington aufrecht zu erhalten. Noch steht der Termin mit US-Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius.

11.15 Uhr Der Besuch im German Historical Institute bringt für den MP und seine Delegation noch ein echtes Schnee-Abenteuer. Der Bus, mit dem sich Rüttgers und seine Begleiter durchs eingeschneite Washington kutschieren lassen, bleibt in einer riesigen Schneewehe stecken. Es gibt kein Vor und kein Zurück. Im dichten Schneetreiben steigen alle aus – der Ministerpräsident mit einer dunkelblauen Wollmütze auf dem Kopf – und versuchen gemeinsam, aber letztlich erfolglos, das Gefährt wieder flott zu machen. Nachdem das scheiterte, kamen zwei Fahrzeuge, um die Gruppe zum Hotel zu bringen. Der Wagen des MP kam durch – der zweite Wagen nicht. Etwa zehn Leute des Stabes und der begleitenden Presse machten sich daraufhin zu Fuß durch das unwirtliche Wetter auf den Weg zurück. Einer der begleitenden Journalisten fühlte sich angesichts einer Sichtweite von kaum zehn Metern an den Filmklassiker „Einer kam durch“ erinnert. Letztlich kamen in diesem Fall aber alle durch…

Nach dem Besuch einer deutsch-amerikanischen Forschungseinrichtung war der Bus der Delegation eingeschneit. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hilft mit, den festgefahrenen Bus wieder zu befreien.
Quelle: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Foto: Ralph Sondermann

15 Uhr - Nach einem informativen Vortrag über alternative Energieproduktion in den USA beginnt der Ministerpräsident eine Reihe von geplanten Interviews „abzuarbeiten“. Kaum einer, der die durch das Schneechaos gewonnene Zeit nicht für ein Gespräch mit Jürgen Rüttgers nutzen will. 15.15 bis 16.15 Uhr Der Spiegel, 16.15 Uhr bis 16.45 Uhr BILD, 16.45 bis 17.15 Uhr NRW.jetzt…. Regierungssprecher Wichter teilt indes mit, dass es um 18.30 Uhr ein Kamingespräch zu aktuellen politischen Themen geben wird, anschließend ein Briefing zur ökonomischen Lage in den USA. Man kann nicht sagen, dass hier Zeit unnütz vertan wird… Ob es möglich sein wird, morgen die US-Hauptstadt in Richtung Deutschland zu verlassen, darf bezweifelt werden. Seit gestern Abend hat der Schneefall hier nicht aufgehört.

9 Uhr (Ortszeit) - Briefing: Ministerpräsident Rüttgers äußert sich im Gespräch mit den mitreisenden Journalisten sehr zufrieden mit der aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV. Weitere Themen: Opel und Mindestlöhne. (Dazu später mehr)

10.45 Uhr - Schon vor dem Frühstück hatten alle Delegationsmitglieder die schlechten Nachrichten von der Wetterfront erfahren. Für den Nachmittag war ein weiterer Schneesturm für die Region angekündigt worden, der Flughafen Washington D. C. ist bereits geschlossen, und es gehen erste Terminabsagen ein. Der Mitarbeiterstab des MP versucht, schnell Alternativen zu organisieren. Geplant ist jetzt, den Besuch in Washington zu verkürzen, und bereits früher in Richtung Westküste aufzubrechen, da dies morgen wohl nicht mehr möglich sein wird.

12.05 Uhr - Nachdem sich alle Mitglieder der Delegation mit gepackten Koffern in der Halle des Hotels Hay Adams versammelt haben, um per Bus nach Philadelphia aufzubrechen und evtl. noch vor dem Schneesturm ein Flugzeug zur Westküste zu erreichen, gibt es einen neuen Plan. Die deutsche Botschaft hat mit ihren Warnungen vor den Risiken eines solchen Unternehmens Gehör gefunden. Rüttgers und seine Mitarbeiter entscheiden, zunächst in Washington zu bleiben und zu versuchen, das geplante Programm weitgehend zu absolvieren. Seine Rede an der Georgetown University wurde allerdings bereits gecancelt.

19 Uhr - Trotz des eine halbe Stunde zuvor einsetzenden Schneefalls sind viele Gäste der Einladung des deutschen Botschafters in die Residenz gefolgt. Jürgen Rüttgers hält frei eine Rede, in der er sich zum transatlantischen Bündnis zwischen Europa und den USA bekennt. Ausdrücklich bezog er den Kampf gegen den Klimawandel in seine Betrachtungen ein und erntete dafür viel Beifall. Da der Schneefall immer intensiver wurde, endete das Get-Together bereits gegen 21 Uhr, damit die NRW-Delegation noch sicher zurück zum Hotel kommen konnte.

Gespräch mit Botschafter Klaus Scharioth. / Quelle: Staatskanzlei NRW / Foto: Ralph Sondermann

11 Uhr - Die Mitreisenden der fast 40-köpfigen Delegation sind komplett eingecheckt und versammeln sich in der Lufthansa-Lounge in Frankfurt.

Zwei Themen beherrschten die Gespräche: das katastrophale Winterwetter in Washington D.C., erstes Reiseziel des Ministerpräsidenten, und die Kritik des FDP-Generalsekretärs Christian Lindner an Rüttgers. Der will dazu nichts erwidern, sondern äußert sich eher verständnisvoll für die Situation des Koalitionspartners angesichts sinkender Umfragewerte.

13 Uhr - Pünktlicher Abflug mit Lufthansa-Flug 418.

15.20 Uhr (Ortszeit) - Ankunft in D.C.. Wer Schneechaos erwartet hatte, wird enttäuscht. Blauer Himmel und strahlender Sonnenschein erwarten die Delegation aus Nordrhein-Westfalen. Schnee gibt es natürlich auch – hoch – am Straßenrand.

18.30 Uhr - Nach einem kurzen Spaziergang der Gruppe zum Weißen Haus, erster Termin. Im Hotel "Hay Adams" informiert zunächst der deutsche Botschafter, Dr. Klaus Scharioth, die Gruppe über die aktuelle politische Situation in den USA. Im Mittelpunkt: der bemerkenswerte Ansehensverlust von Präsident Obama und die Gründe dafür, zum Beispiel die Schwierigkeiten, eine tiefgreifende Gesundheitsreform durchzuführen. Das Gespräch wird mit den beiden deutschen Korrespondenten Markus Ziener (Handelsblatt) und Mondrac Soric (Deutsche Welle) fortgesetzt, die ihre Beobachtungen zur Entwicklung der amerikanischen Politik schildern, so u. a. auch eine Bewertung der stark anwachsenden „Tea Party“-Bewegung abgeben, die sich tags zuvor zu ihrem ersten nationalen Kongress getroffen hat.

Pressekonferenz im Hotel Hay Adams / Quelle: Staatskanzlei NRW / Foto: Ralph Sondermann

Der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Jürgen Rüttgers, wird vom 8. bis 13. Februar 2010 zu politischen Gesprächen in den USA unterwegs sein. NRW.jetzt begleitet den MP auf seiner Reise nach Washington D. C. und an die Westküste der Vereinigten Staaten und wird an dieser Stelle täglich live berichten.

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