12. April 2011, 08:54 Uhr
Verwaltungsgericht stoppt Gemeinschaftsschule

Düsseldorf/Arnsberg. Erfolg für die Städte Attendorn und Lennestadt, Rückschlag für Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne): Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat die für Sommer geplante Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in Finnentrop vorläufig gestoppt. Die beiden Antragsteller hatten mit Eilanträgen geklagt, weil sie um den Bestand ihrer eigenen Schulen fürchten.

Die endgültige Entscheidung wird erst im kommenden Jahr fallen, doch bei einer ersten Bewertung kamen die Richter zu dem Schluss, dass die der Gemeinde Finnentrop erteilte Genehmigung auf Einrichtung eines Gemeinschaftsschule rechtwidrig sei. Daran ändere auch die vom NRW-Schulministerium vorgetragene Einlassung nichts, dass es sich dabei um einen Schulversuch handele. Die Juristen sehen in der Genehmigung für Gemeinschaftsschulen offenbar den Beginn der Einführung einer neuen Schulform in Nordrhein-Westfalen. Dazu sei jedoch ein ordentliches Gesetz notwendig, das es bisher nicht gibt.