| POLITIK |
| 17. Juni 2010, 18:48 Uhr | Kraft bildet Minderheitsregierung in NRW |
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Düsseldorf. Rolle rückwärts bei Nordrhein-Westfalens SPD: Nur wenige Tage, nachdem SPD-Landeschefin Hannelore Kraft erklärt hatte, sie strebe den Politikwechsel aus der Opposition heraus an, ist seit heute alles anders. Nun will sich die Politikerin am 13. Juli zur neuen Ministerpräsidentin an die Spitze einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen lassen.
Angeblich habe ein Interview von FDP-Chef Pinkwart den Ausschlag für die erstaunliche Sinneswandlung bei den Sozialdemokraten gegeben. Pinkwart hatte gesagt, der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag gelte nicht mehr - für Kraft ein Beleg dafür, dass die geschäftsführende CDU/FDP-Landesregierung instabil sei. Sie wolle nun für stabile Verhältnisse zur Verfügung stehen.
Noch-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) reagierte empört und nannte das Vorgehen der SPD-Politikerin "unwürdig und unglaubwürdig". Und weiter: "Jetzt droht die schlimmste Wählertäuschung, die es je in der Geschichte Nordrhein-Westfalens gegeben hat.“
Kommentare
erst von stabilen mehrheiten reden und nun eine vollkommen handlungsunfähi ge regierung stellen wollen: gute nacht, nrw!
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