| POLITIK |
| 10. Mai 2010, 12:38 Uhr | Am Tag danach... |
|
|
|
ein Kommentar von Klaus Kelle
Düsseldorf. Die einzigen wirklichen Sieger des gestrigen Abends werden sich wohl auf fünf Jahre Opposition einstellen müssen. Die Grünen, die mit ihrer Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann einen fulminanten, sachbezogenen und mit deutlichen Zugewinnen erfolgreichen Wahlkampf geführt haben, können nicht allein mit der SPD regieren. Ein Sitz fehlt im neuen Landtag.
Lange hatte es gestern so ausgesehen, als würde es für Rot-Grün knapp reichen. Dann für Schwarz-Grün. Doch das amtliche Endergebnis aus den frühen Morgenstunden stellte alles auf den Kopf. Nun gibt es nur noch zwei Alternativen: Eine große Koalition aus CDU und SPD und eine rot-rot-grünes Linksbündnis. Aber ist das wirklich eine Alternative? Als "nicht regierungsfähig" hat SPD-Spitzenfrau Hannelore Kraft auch gestern wieder die Erben der SED/PDS bezeichnet, und sie hat absolut recht damit. Nordrhein-Westfalen ist ein Industrieland mit einem erfolgreich wirtschaftenden Mittelstand. Dieses Land braucht nichts weniger als staatsgläubige Utopisten, die von Verstaatlichung und einem Ausbau der Bürokratie träumen. Das weiß Frau Kraft, und das weiß auch Frau Löhrmann. Vernünftig ist in dieser Situation einzig eine große Koalition. Der Preis dafür wird allerdings für beide Parteien hoch sein.
Die CDU hat mehr Stimmen bekommen als die SPD, wenn auch nur wenig mehr. Daraus kann sie - wie übrigens einstmals auch Angela Merkel in Berlin - einen Führungsanspruch ableiten. Die SPD wird deshalb für ein solches Bündnis der Vernunft hohe politische und personelle Hürden aufbauen. Ob ein Ministerpräsident Jürgen Rüttgers da noch vorstellbar ist, muss zur Zeit mehr als bezweifelt werden. Und die SPD wird Schlüsselministerien ebenso fordern wie deutlich sichtbare Kurskorrekturen, die den eigenen Anhängern eine große Koalition schmackhaft machen würde. Die Schulpolitik wird dabei ein ganz wesentlicher Bereich sein. Vielleicht sogar noch einmal das Thema Steinkohle.
Eine lustige Veranstaltung wäre eine solche Koalition also sicher nicht. Aber für die Zukunft dieses Landes allemal besser als eine politische Geisterfahrt mit der Linken.
Kommentare
Alle Kommentare dieses Beitrages als RSS-Feed.