20. Januar 2010, 16:33 Uhr
Justiz überprüft Sicherheit der Haftanstalten

Düsseldorf. Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) hat heute die Leiterinnen und Leiter der 36 nordrhein-west­fälischen Justizvollzugsanstalten aufgefordert, im Wege der Schwach­stellenanalyse ihre Sicherheitssysteme eingehend zu überprüfen.Bei einem intensiven Gespräch mit den Leitungskräften der Haftan­stalten betonte die Ministerin, dies gelte gleichermaßen für bauliche Gegebenheiten als auch für die organisatorischen Abläufe.

„Wir dürfen in gar keinem Fall hinnehmen, dass die Sicherheit außerhalb und inner­halb der Gefängnismauern beeinträchtigt wird“, sagte die Justizminis­terin. Und weiter; „Wir haben bereits einen sehr hohen Sicherheitsstandard in den Haft­anstalten in Nordrhein-Westfalen. Das zeigt die geringe Zahl an Aus­brüchen in den vergangenen Jahren. Wir wissen zugleich, dass wir keine hundertprozentige Sicherheit garantieren können.“

In der heutigen Besprechung mit den Anstaltsleiterinnen und -leitern wurde vereinbart, dass in allen Anstalten aufgrund des Münsteraner Vorfalls, aber auch aufgrund zahlreicher vereitelter Ausbrüche Schwachstellenanalysen unter Beachtung der Besonderheiten jeder Anstalt vorgenommen werden. Zwischen den Anstalten sollen gewonnene Erkenntnisse kurzfristig und regelmäßig ausgetauscht werden, um nach dem so genannten Best-Practice-Prinzip voneinander profitieren zu können.