04. Dezember 2009, 06:33 Uhr
Piratenpartei NRW: Nicht so werden wie die Grünen

Viersen. Der Spitzenkandidat der Piratenpartei für die Landtagswahlen am 9. Mai 2010, der Rechtsanwalt Nico Kern aus Viersen, will seiner Partei die Basisdemokratie auf Dauer erhalten. Als abschreckendes Beispiel sieht er die Grünen und ihre „Fischeritis“ an, sagte er in einem Interview mit der Printausgabe des Magazins NRW.jetzt.

Kern definierte seine Partei in dem Gespräch als „die Bürgerrechtspartei des 21. Jahrhunderts und des digitalen Zeitalters“. Auf die Frage, warum sich die inzwischen mehr als 2.000 Piraten-Mitglieder an Rhein und Ruhr nicht bei FDP oder Grünen engagieren, die sich ja selbst auch als Bürgerrechtsparteien definieren, sagte Kern:

„Das hängt unter anderem ganz entscheidend mit der Organisationsstruktur zusammen. Anders als bei den anderen Parteien gibt es bei uns keine Hierarchie-Ebenen.“ Angesprochen auf die basisdemokratischen Anfänge der Grünen ergänzte Kern: „Ich möchte bei unserer Partei eine ‚Fischeritis’ wie bei den Grünen möglichst verhindern.“

Erstmals äußerte sich Kern zu den Schwerpunkten des Wahlprogramms, das im Januar 2010 beschlossen werden soll. So warnte er vor Plänen, zum Kampf gegen Kinderpornografie ein staatliches Instrumentarium zu schaffen, das auch „das Sperren von Seiten mit unliebsamen politischen Inhalten möglich macht“. In der Wirtschaftspolitik setzen die Piraten auf den Faktor Transparenz. Kern: „Würden andere Transparenzregeln gelten, wäre ein solcher Finanzskandal wie bei der WestLB nicht möglich gewesen.“

Zu den Wahlchancen seiner noch jungen Partei im kommenden Frühjahr befragt, antwortete der Kandidat in Fußballersprache: „Wir sind der sympathische Außenseiter, der gegen die Bayern antritt. Wir wollen aber nicht nur dabei sein. Wir treten an, um unsere Chance zu nutzen.“