Der Nichtwähler, das unbekannte Wesen

Wer geht denn noch von Haus zu Haus?

Ein Sonntagmittag in einem Wohnzimmer an Rhein oder Ruhr. Die Familie sitzt beisammen. „Was machen wir denn heute?“, lautet die Frage. Die Eltern sagen, sie wollen noch wählen gehen. Die Kinder stöhnen auf, sie wollen lieber was erleben. Mutter und Vater kommen ins Nachdenken. Ist wählen wirklich so wichtig? Oder sollen wir „was unternehmen“?
von Dr. Frank Überall

Früher war es klar, wie dieses Gespräch ausgeht: In den 60er Jahren gingen mehr als 90 Prozent der Einwohner zur Wahl. Wer nicht teilnahm, galt aus Außenseiter. Heute hat sich die Beteiligung mindestens halbiert. Wer wählen geht, wird in manchen Kreisen schon etwas mitleidig angeguckt.

Was aber führt zu diesem Mentalitätswandel, zu diesem Verzicht, die Geschicke des eigenen Landes mitzubestimmen? Das ist schwierig zu erforschen, denn Nichtwähler entziehen sich nicht nur der Stimmabgabe, sondern meist auch der Befragung durch Wissenschaftler oder Journalisten. Fakt aber ist: Es gibt verschiedene Gruppen, die zum Vakuum im Wahlergebnis beitragen. Zum einen sind da die „technischen Nichtwähler“, die faktisch gar nicht am Urnengang teilnehmen können – zum Beispiel diejenigen, die durch falsche Wahlverzeichnisse nicht oder unkorrekt erfasst sind, aber auch kurzfristig Erkrankte oder Verreiste. Experten schätzen diesen Anteil auf bis zu fünf Prozent.

Der große Rest der Wahlverweigerer entscheidet sich bewusst dazu, keiner Partei die eigene Stimme zu leihen. Vielleicht machen das manche auch, weil sie eine „abstrakte Zufriedenheit“ empfinden, gar keine Veränderung wollen und es nicht für notwendig erachten, den Sonntag zum Wählen zu opfern. Ein Randphänomen dagegen sind diejenigen, die Anarchie-Zeichen auf die Stimmzettel malen oder ihn einfach durchstreichen, um so gegen Vorschriften wie die Erstattung der Wahlkampfkosten zu protestieren. Andere, und das ist der Kern des modernen Nichtwählertums, sind einfach uninteressiert oder resigniert. In einer Welt voller attraktiver Freizeitangebote stellt sich für sie die Frage, warum man am Sonntag ausgerechnet in ein Wahllokal gehen soll.

„Die machen doch sowieso was sie wollen“, ist da eine weit verbreitete Haltung. Die findet man eben nicht nur bei höherer Promillezahl an den Stammtischen, sondern inzwischen auch in gebildeten und aufgeklärten Kreisen. Das Politikangebot der Parteien hat sich seit den Hochzeiten der Wahlbeteiligung auch deutlich verändert: Parteien wirken austauschbar, Politiker farblos und Lösungskompetenzen verwaschen. Auf ein Stammklientel, das seinen politischen Vertretern zumindest in der Wahlkabine bedingungslos den Stift führt, kann sich keine Partei mehr verlassen. Wechselwählen ist angesagt, und das steht in Konkurrenz zu anderen Verlockungen des individualisierten Lebens.

Nichtwähler sind meist jung, und sie leben allein. Dass zeigt, sie werden vom politischen Diskurs kaum noch erreicht. Die Repräsentation wird durch niedrige Wahlbeteiligung geschwächt, beispielsweise wenn wie bei der Oberbürgermeisterwahl in Düsseldorf im Herbst 2008 nur noch 38,5 Prozent der Stimmberechtigten überhaupt an der Wahl teilnehmen. „Es geht ja um nichts“, ist da zu hören. Jeder wägt selbst ab, ob es sich „lohnt“, zur Wahl zu gehen. Eine persönliche Zeitökonomie bestimmt den Tagesablauf, Zweckhandeln steht im Mittelpunkt – und welchen Zweck soll es haben, eine anonyme Entscheidergruppe auszuwählen, mit deren Zielen man sich kaum noch ernsthaft auseinander setzt?

Das ist nicht nur ein Problem der Wählenden, sondern auch derjenigen, die sich zur Wahl stellen. Wer macht denn noch einen engagierten Straßenwahlkampf, wer zieht denn noch von Haustür zu Haustür, um Menschen zu überzeugen? In der individualisierten Gesellschaft wäre das ein Weg, die Einzelnen noch zu erreichen. Das ist mühsam, und gerade für Menschen, für die Politik zum Geschäft geworden ist, wird diese Mühe als wenig zweckmäßiges Handeln gesehen.

Trotzdem bleibt es wichtig, sich mit Politik und Politikern auseinander zu setzen. Denn es wäre völlig falsch, Wahlmüden zu unterstellen, sie würden pauschal wo-möglich für den Stimmenfang radikaler oder gar extremistischer Parteien empfänglich sein. Das widerspricht auch empirischen Befunden zum Thema. Nichtwähler lassen sich weder in eine radikale Ecke noch auf eine politisch linke oder rechte Seite stellen. Sie sind meist enttäuschte Ex-Wähler, die die Demokratie lieber als Zuschauer beobachten als selbst daran mitzuwirken. „Lieber nicht wählen als Protest wählen“, hat der Tübinger Politikwissenschaftler Michael Eilfort diese weit verbreitete Haltung zusammen gefasst. Gleichwohl gibt es ein klares Stadt-Land-Gefälle: „Auf dem Dorf“ wird häufiger gewählt als in Großstädten wie Duisburg, Essen oder Köln. Das ist der Grund, warum konservative Parteien tendenziell von einer niedrigeren Wahlbeteiligung profitieren.

In einer diskursarmen Gesellschaft aber haben Populisten mit zugespitzten Rezepten immer größere Chancen: Erst recht in einer Zeit, in der Charakterköpfe in den großen Parteien fehlen. Nehmen wir mal die CDU: Wo sind die rechten Alfred Dreggers und die linken Rita Süssmuths in dieser Partei? Der Appell zur Geschlossenheit in Dauerwahlkampfzeiten droht zur Gefahr für den kultivierten Streit zu werden. In der Politik aber ist gerade in Krisenzeiten ein allzu gemütlicher Schmusekurs eben nicht sexy.

Natürlich muss am Ende einer inhaltlichen Auseinandersetzung eine Lösung stehen. Ohne Kompromiss wird Demokratie nie gelingen. Aber die Positionen müssen wieder aufrichtig ausgetauscht werden. Alternativen sind abzuwägen, auch wenn es weh tut. Volksparteien sind keine Personen-Wahlvereine sondern spannende Gebilde wie Familien: Wer dauerhaft schwelende Konflikte mit Harmoniesucht übertüncht, wird langweilig. Da kann das Angebot des über die Stränge schlagenden Opas, der wild und angetrunken durch die Gegend schreit, ein erlösendes Amüsement sein. Genauso können Radau-Politiker extremer Parteien Farbe ins graue Bild der Politik bringen. In beiden Fällen weiß man aber, dass das keine Leitlinie für ein friedliches Zusammenleben sein kann.

Zugegeben, die Arenen der Politik sind meist weit vom eigenen Leben entfernt. Es macht Mühe, sich mit Programmen und Personen, die zur Wahl stehen, auseinander zu setzen. Man wird in der Regel niemanden finden, der (oder die) die eigene Weltsicht umfassend repräsentiert. Gerade deshalb haben wir in der Demokratie aber alle eine Bringschuld: Dazu brauchen wir Bürger nicht in verrauchte Hinterzimmer zu veralteten Veranstaltungsformen rennen, die von lustlosen Parteimanagern organisiert wurden. Die Politiker müssen uns ihre Politik noch verständlicher machen, sie müssen dabei auch zu modernen Mitteln greifen. Und sie müssen auch häufiger ihre Ecken und Kanten zeigen. Unangenehme Wahrheiten müssen ausgesprochen werden – und zwar vor der Wahl.

Es geht nicht um einen eitlen Beliebtheitswettbewerb, sondern um die Frage, wer Probleme am besten lösen kann. Politik als Schönwetterfärberei kann tatsächlich nicht mit einem Familienausflug am Wahlsonntag konkurrieren.