im September 2009

Politiker sind besser als ihr Ruf

Liebe Leserinnen und Leser,

im Ansehen der Bevölkerung gibt es zwei Berufsgruppen, die bei jeder Befragung nach Beliebtheit regelmäßig ganz hinten landen. Das eine sind die Politiker, und das andere sind die Journalisten. Und da mein Berufsstand damit auch unten durch ist, nehme ich mir die Freiheit, heute mal einen Blick auf den Politiker an sich zu werfen. Ein Politiker, egal welcher Partei, ist im Ansehen breiter Bevölkerungskreise jemand, der keine Ahnung von welcher Sachfrage auch immer hat, und der nur an sich, seine Diäten und vor allem seine üppige Altersversorgung denkt. Unglücklicherweise gibt es diesen Typus tatsächlich. Dennoch möchte ich heute eine Lanze für unsere Volksvertreter brechen. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück von der SPD, früher auch mal Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, hat das mal sinngemäß sehr schön so ausgedrückt:
„Die Erfahrung hat gezeigt, dass sich der Anteil der Deppen in der Politik ähnlich verteilt, wie in der Bevölkerung insgesamt.“
Er hat das feinsinniger und in seiner unnachahmlichen Art formuliert, aber seine Kernaussage war: Es gibt bei uns Politikern nicht mehr Abzocker und Idioten, als es sie überall gibt. Und damit hat Steinbrück recht.

Ein wenig muss ich dabei auch meinen eigenen Berufsstand geißeln, was sich eigentlich nicht gehört. Aber tatsächlich kenne ich inzwischen in allen demokratischen Parteien eine Vielzahl von Politikern, die nicht vergessen, für welche Ideale sie mal beschlossen haben, sich zu engagieren. Frauen und Männer, die sich intensiv um jede Bürgerbeschwerde kümmern, die auch an den Wochenenden von Termin zu Termin hetzen, und die ihren Beruf als Volksvertreter überaus ernst nehmen. In die Schlagzeilen kommen solche Leute nie, höchstens mal in die Lokalzeitung. Schlagzeilen machen Politiker, die Flugmeilen auf Kosten der Steuerzahler sammeln, die ihre Sekretärin um den Schreibtisch jagen oder sich von Unternehmen zu Lustreisen einladen lassen. Abgeordnete, die einfach nur nach bestem Wissen und Gewissen ihre – zugegeben ordentlich bezahlte – Arbeit tun, sind medial einfach nicht sexy genug.

Und die Spezies Volksvertreter ist an ihrem miesen Ansehen durchaus auch mitschuldig. Zu selten traut sich mal eine(r), bei Entscheidungen aus Parteizwängen auszubrechen und dem Gewissen oder der persönlichen Überzeugung den Vorrang zu gewähren. Und das, obwohl das Mandat doch frei ist. Doch weil viele Abgeordnete darauf angewiesen sind, sichere Listenplätze bei ihrer Partei zu ergattern, schluckt man halt immer wieder Kröten. Ein Blick auf den Karriereverlauf der vier Ypsilanti-Abweichler in Hessen wirkt da durchaus auch auf Politiker anderer Couleur ausgesprochen disziplinierend.

Und so entdecke ich zunehmend, dass auch ein Mehrheitswahlrecht Vorteile haben könnte. Da gibt es in einem Stimmbezirk Kandidaten, die mit ihrem Programm und ihrer Persönlichkeit für etwas stehen, und die Bürger vor Ort entscheiden. Das hat was, und das würde auch den vielen Politikern zugute kommen, die einen ordentlichen Job machen. Doch ja, ja, ich weiß: Große Wählergruppen würden dann gar nicht oder nicht entsprechend ihrer Stärke in der Bevölkerung auch im Parlament vertreten sein. Deshalb wird es wohl auch nichts mit der Änderung. Ich wollte nur einmal erwähnen, dass auch Großbritannien kein undemokratisches Land ist.

Schauen Sie ihren Politikern auf die Finger! Scheuen Sie sich nicht, mit ihren politischen Problemen zu ihren Volksvertretern zu gehen! Und wenn sich diese nicht kümmern, wählen Sie sich andere! Aber stellen Sie nicht die Leute, die sich im Stadtrat, in Düsseldorf, Berlin oder Brüssel um die Interessen ihrer Wähler kümmern, unter Generalverdacht.

Das wäre nicht gut für unsere Demokratie, denke ich.