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Ich werde an der Landtagswahl am 9. Mai 2010
 

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Nachrichten aus Nordrhein-Westfalen
WIRTSCHAFT
10. März 2010, 08:18 Uhr
Maritim mit Ergebnis 2009 zufrieden PDF Drucken E-Mail

Bad Salzuflen. Die Maritim Hotelgesellschaft konnte 2009 trotz eines schwierigen wirtschaftlichen Jahres ein zufriedenstellendes Ergebnis erreichen. Mit 415,8 Millionen Euro lag der Gesamtumsatz 2009 um 46,9 Millionen Euro und rund zehn Prozent unter dem Vorjahresniveau. Ein Ergebnis, das angesichts der Konjunkturkrise dennoch die stabile Geschäftslage des Hotelunternehmens unterstreicht.

 
POLITIK
09. März 2010, 12:35 Uhr
Mehr Richter und Staatsanwälte PDF Drucken E-Mail

Düsseldorf. In Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der Planstellen für Richter in der or­dentlichen Gerichtsbarkeit sowie für Staatsanwälte während der laufen­den Legislaturperiode gestiegen. Dies hat Justiz-Staatssekretär Jan Söffing heute auf der Landesvertreterversammlung des Bundes der Richter und Staatsanwälte in Nordrhein-Westfalen in Düs­seldorf mitgeteilt.

 
POLITIK
06. März 2010, 19:15 Uhr
Kraft (SPD) will gemeinnützige Tätigkeit für Hartz IV-Empfänger PDF Drucken E-Mail

Berlin. Die Landesvorsitzende der NRW-SPD und Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl am 9. Mai, Hannelore Kraft, hat gefordert, dass Hartz IV-Empfänger zu gemeinnützigen Arbeiten herangezogen werden sollen. Das sagte sie in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

 
POLITIK
06. März 2010, 11:38 Uhr
Detmolder wird höchster Richter PDF Drucken E-Mail

Berlin. Der 46-jährige Staatsrechtsprofessor Andreas Voßkuhle aus Detmold wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Das entschied gestern der Richterausschuss des Deutschen Bundestages. Der parteilose, aber nach eigener Aussage "der Sozialdemokratie" nahestehende, Voßkuhle war einer der jüngsten Uni-Rektoren Deutschlands und wurde bereits mit 44 Jahren Vizepräsident des höchsten deutschen Gerichts. Er tritt die Nachfolge von Hans-Jürgen Papier (66) an, der in den Ruhestand geht.

 
POLITIK
04. März 2010, 17:28 Uhr
Wer stahl interne CDU-Mails? PDF Drucken E-Mail

Düsseldorf. Wer hat interne Mails und Briefe aus der CDU-Parteizentrale an Journalisten weitergegeben? Mit dieser Frage beschäftigt sich jetzt auch die Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Dirk Kappenhagen, Leiter des Bereichs Internes Management in der CDU-Landesgeschäftsstelle, hatte am Montag Strafanzeige erstattet. Hintergrund sind eine Reihe von Veröffentlichungen zweier Internetblogs, bei denen auf CDU-interne Korrespondenz verwiesen wurde. Staatsanwalt Johannes Mocken bestätigte gegenüber Journalisten, dass Ermittlungen aufgenommen wurden.

 
POLITIK
03. März 2010, 13:04 Uhr
Durchwachsene Kriminalstatistik für 2009 PDF Drucken E-Mail

Düsseldorf. Deutlich weniger Morde, Gewaltdelikte auf konstantem Niveau, sinkende Fallzahlen bei Diebstählen und eine beachtliche Steigerung der Aufklärungsquote - so fasste Innenminister Dr. Ingo Wolf (FDP) heute die Eckpunkte der Kriminalitätsstatistik für 2009 zusammen. Er lobte die Qualität der Polizeiarbeit, die sich in der gestiegenen Aufklärungsquote zeigt.

 
POLITIK
02. März 2010, 16:38 Uhr
NRW-Feste in Detmold, Hückeswagen und Bielefeld PDF Drucken E-Mail

Düsseldorf. Das Landeskabinett hat heute die Ausrichterstädte für die NRW-Tage in den Jahren 2012 bis 2014 festgelegt. Das Landesfest 2012 findet statt in gemeinsamer Kooperation der Stadt Detmold und des Kreises Lippe, im Jahr 2013 ist die Stadt Hückeswagen Ausrichter und 2014 wird das Landesjubiläum in Bielefeld gefeiert.

 
POLITIK
01. März 2010, 18:01 Uhr
Schlacht um die Macht: NRW-Wahlkampf tobt heftig PDF Drucken E-Mail

Düsseldorf. Eigentlich sollte der Wahlkampf an Rhein und Ruhr kurz und heftig werden, doch die Auseinandersetzung tobt schon jetzt mit einer Heftigkeit, die für eine Landtagswahl ungewöhnliche Formen annimmt.

 
POLITIK
01. März 2010, 09:36 Uhr
Chinesischer Autor darf nicht nach Köln PDF Drucken E-Mail

Köln. Der chinesische Schriftsteller Liao Yiwu darf nicht am Literaturfestival Lit.Cologne in Köln teilnehmen. Polizisten holten den Autor kurz vor dem Start in Chengdu aus dem Flugzeug. Seitdem gibt es keinen Kontakt mehr.

 
POLITIK
26. Februar 2010, 15:11 Uhr
NRW will Naturflächen vom Bund übernehmen PDF Drucken E-Mail

Düsseldorf. Die Nordrhein-Westfalen Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege tritt jetzt in Verhandlungen, um die Naturerbeflächen Trupbach (Kreis Siegen-Wittgenstein), Petersberg (Rhein-Sieg-Kreis) und Steinheide (Rhein-Erft Kreis) als neuer Eigentümer vom Bund zu übernehmen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Vorstand der NRW-Stiftung am 25. Februar 2010. Der Bund hatte in Verhandlungen mit dem Land Nordrhein-Westfalen einen neuen Eigentümer für die wertvollen Natur­schutzflächen gesucht.

 
POLITIK
26. Februar 2010, 15:09 Uhr
1.066 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung PDF Drucken E-Mail

Düsseldorf. Im Zusammenhang mit der aktuellen Debatte über Steuerdaten hat sich die Zahl der Selbstanzeigen in Nordrhein-Westfalen  innerhalb von einer Woche fast verdoppelt. Die Zahl stieg von 572 Selbstanzeigen in der vergangenen Woche auf  mittlerweile 1066. Davon sind im Bereich der Oberfinanzdirektion Münster 462 (+184) Selbstanzeigen abgegeben worden. Im Bereich der Oberfinanzdirektion Rheinland gingen 604 (+310) Selbstanzeigen ein.

 
POLITIK
25. Februar 2010, 19:51 Uhr
Kurzarbeit sichert Arbeitsplätze in NRW PDF Drucken E-Mail

Düsseldorf. Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) bezeichnet die Kurzarbeit weiterhin als einen zentralen Baustein zum Erhalt von Beschäftigung in der konjunkturellen Krise. „Wir haben es geschafft, zum Jahresende das Einkommen von 173.240 Beschäftigten mit dem Instrument der Kurzarbeit zu sichern“, sagte Laumann heute in Düsseldorf zur Veröffentlichung der aktuellen Arbeits­marktdaten. „Damit hat sich die gemeinsame Forderung der Sozialpart­ner und der Landesregierung zur konjunkturbedingten Fortsetzung die­ses Instruments bewährt“, erklärte Minister Laumann.

 
POLITIK
24. Februar 2010, 10:52 Uhr
Andreas Krautscheid neuer CDU-Generalsekretär PDF Drucken E-Mail

Am Dienstagabend ist Andreas Krautscheid im Rahmen der CDU-Landesvorstandssitzung der CDU-Nordrhein-Westfalen zum neuen Generalsekretär der CDU in NRW ernannt worden und tritt damit die Nachfolge von Hendrik Wüst an. Der Vorschlag von Ministerpräsident Dr. Jürgen Rüttgers war einstimmig angenommen worden. Am 20. März muss die Entscheidung auf dem Landesparteitag in Münster noch bestätigt werden.

 
POLITIK
23. Februar 2010, 08:23 Uhr
Joachim Stamp wird FDP-Generalsekretär PDF Drucken E-Mail

Düsseldorf. Einstimmig hat der Landesvorstand der FDP-NRW am Abend Joachim Stamp kommissarisch zum neuen Generalsekretär der FDP-NRW ernannt. Die Wahl selbst erfolgt wie geplant im Rahmen der turnusmäßigen Vorstandswahlen auf dem 63. ordentlichen Landesparteitag am 13. und 14. März in Siegen.

 
POLITIK
22. Februar 2010, 15:02 Uhr
CDU-Generalsekretär Hendrik Wüst tritt zurück PDF Drucken E-Mail

Düsseldorf. Der nach mehreren internen Skandalen in die Kritik geratene Generalsekretär der nordrhein-westfälischen CDU, Hendrik Wüst, ist zurück getreten. Er übernahm damit die Verantwortung für einen Sponsorenbrief der CDU, in dem gegen Zahlung größerer Beträge Gespräche mit dem Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers "verkauft" werden sollten. Rüttgers bestreitet, von diesen Briefen Kenntnis gehabt zu haben, und hatte die Aktion unmittelbar nach bekanntwerden stoppen lassen.

 
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